Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Nachwahl eines Landtagsmitglieds in den Beirat für Wohnraumförderung und erläutert die Zusammenführung des Sozialen Entschädigungsrechts in das SGB XIV. Weil die bisherigen Regelungen in zahlreichen Einzelgesetzen verstreut und nicht mehr zeitgemäß waren, erfolgt nun eine einheitliche Kodifikation, die auch Traumaambulanzen und psychische Gewalt als Schädigungstatbestand berücksichtigt. Da es sich lediglich um die Umsetzung von Bundesrecht in Landesrecht handelt, stimmt die Rednerin oder der Redner der Vorlage zu. Die Versorgung von Kriegsopfern tritt in den Hintergrund, während Opfer von Infektionen, Impfschäden und Verbrechen an Bedeutung gewinnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.