Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Nachwahl eines Landtagsmitglieds in den Beirat für Wohnraumförderung und erläutert die Zusammenführung des Sozialen Entschädigungsrechts in das SGB XIV. Weil die bisherigen Regelungen in zahlreichen Einzelgesetzen verstreut und nicht mehr zeitgemäß waren, erfolgt nun eine einheitliche Kodifikation, die auch Traumaambulanzen und psychische Gewalt als Schädigungstatbestand berücksichtigt. Da es sich lediglich um die Umsetzung von Bundesrecht in Landesrecht handelt, stimmt die Rednerin oder der Redner der Vorlage zu. Die Versorgung von Kriegsopfern tritt in den Hintergrund, während Opfer von Infektionen, Impfschäden und Verbrechen an Bedeutung gewinnen.
Kernaussagen
- Soziales Entschädigungsrecht
- SGB XIV
- Traumaambulanzen
- Opferentschädigung
- Wohnraumförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








