Redebeitrag

Markus Wagner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung. Markus Wagner verweist darauf, dass im Innenausschuss bereits Einigkeit darüber bestand, dass zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure kein Aussprache- und Änderungsbedarf besteht. Deshalb stimmt die Redefraktion zu. Zudem wird eine zu Protokoll gegebene Rede zum Gesetz zur Durchführung des sozialen Entschädigungsrechts in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Sozialgesetzbuches 14. Buch und zur Änderung verschiedener Landesausführungsgesetze im Sozialrecht erwähnt, ohne dass näher auf Inhalte eingegangen wird.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Vermessungsingenieure
- Soziales Entschädigungsrecht
- Landesausführungsgesetze
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







