Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung. Markus Wagner verweist darauf, dass im Innenausschuss bereits Einigkeit darüber bestand, dass zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure kein Aussprache- und Änderungsbedarf besteht. Deshalb stimmt die Redefraktion zu. Zudem wird eine zu Protokoll gegebene Rede zum Gesetz zur Durchführung des sozialen Entschädigungsrechts in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Sozialgesetzbuches 14. Buch und zur Änderung verschiedener Landesausführungsgesetze im Sozialrecht erwähnt, ohne dass näher auf Inhalte eingegangen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.