Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Meral Thoms spricht zur Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung, wobei der eigentliche Inhalt die Änderung des Landeskrebsregistergesetzes betrifft. Der Beitrag begründet die Zustimmung der Grünen-Fraktion zum Gesetzentwurf, weil das Bundesgesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten vom 18. August 2021 einen erweiterten, bundesweit einheitlichen Datensatz erfordert, der regelmäßig aktualisiert werden muss. Indem Nordrhein-Westfalen diese Vorgaben umsetzt, wird die Versorgung von Patientinnen und Patienten verbessert. Zudem soll neben dem fachlich beratenden Beirat ein Aufsichtsrat etabliert werden, der die Geschäftsführung berät und Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeit überwacht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.