Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nachwahl eines Mitglieds des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP spricht zur Nachwahl eines Landtagsmitglieds in den Beirat für Wohnraumförderung, behandelt aber überwiegend die Krebsregisterdaten. Sie begründet, dass das Bundesgesetz von 2021 die Datenübermittlung erweitert, damit Forschung und Versorgung verbessert werden. Die zweite Stufe soll durch ein Landesgesetz einen bundesweit einheitlichen Datensatz und einen Aufsichtsrat schaffen. Kritisiert wird, dass die Klartextspeicherung der Krankenversichertennummer aus Datenschutzgründen entfiel, weshalb Verknüpfungen erschwert werden. Trotzdem stimmt die FDP-Fraktion zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.