Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 Gesetzentwurf Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag zweite Lesung für Bauen, Wohnen und Digitalisierung
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Novelle der Landesbauordnung, indem Nachhaltigkeit und Klimaschutz verankert werden, weshalb eine schrittweise Solardachverpflichtung ab 2024 eingeführt wird, weil freiwillige Maßnahmen nicht ausreichten und Klimaschutz keinen Aufschub dulde. Kritisiert wird die FDP, deren Änderungsanträge unter anderem die automatische Baugenehmigung und die Streichung der Solarpflicht vorsehen, damit Missbrauch verhindert wird. Die Anhörung wird als konstruktiv bewertet, weshalb der Redner den Koalitionspartnern für die Zusammenarbeit dankt und eine dritte Lesung ankündigt, damit das Gesetz beschlossen werden kann.
Kernaussagen
- Landesbauordnung
- Solardachverpflichtung
- automatische Baugenehmigung
- Klimaschutz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


