Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 Gesetzentwurf Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag Änderungsantrag zweite Lesung für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle der Landesbauordnung, indem Nachhaltigkeit und Klimaschutz verankert werden, weshalb eine schrittweise Solardachverpflichtung ab 2024 eingeführt wird, weil freiwillige Maßnahmen nicht ausreichten und Klimaschutz keinen Aufschub dulde. Kritisiert wird die FDP, deren Änderungsanträge unter anderem die automatische Baugenehmigung und die Streichung der Solarpflicht vorsehen, damit Missbrauch verhindert wird. Die Anhörung wird als konstruktiv bewertet, weshalb der Redner den Koalitionspartnern für die Zusammenarbeit dankt und eine dritte Lesung ankündigt, damit das Gesetz beschlossen werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.