Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Leitentscheidung der Landesregierung „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ Unterrichtung durch die Landesregierung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag geißelt die Scheinheiligkeit der grünen und christdemokratischen Politik bei Windkraftanlagen, weil lokale Parteivertreter Abstandsregeln ablehnen, während sie auf Landesebene deren Abschaffung fordern. Dieses Sankt-Florian-Prinzip zeige, dass die Folgen der eigenen Politik nicht getragen werden sollen. Zudem wird argumentiert, dass der Ausbau der Windindustrie den Naturschutz gefährde und die Grünen durch Ausgleichszahlungen ihr Gewissen beruhigen, ohne tatsächlichen Schutz zu bieten. Kritisiert wird, dass die Grünen reich genug seien, um die Inflation zu ignorieren, und nicht dort wohnten, wo Windräder oder Flüchtlingsunterkünfte entstünden. Damit fordert der Beitrag eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Konsequenzen der Energiewende.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.