Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Leitentscheidung der Landesregierung „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ Unterrichtung durch die Landesregierung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Regionalplanentwurf und der Art der Debattenführung. Kritisiert wird, dass die AfD die Aussprache chaotisiert habe, weshalb der Redner die Sachlage sortiert. Klargestellt wird, dass noch kein Regionalplanentwurf existiert und die Ministerin daher keinen kennen könne. Beanstandet wird zudem, dass einzelne Regionalratsmitglieder namentlich an den Pranger gestellt werden, obwohl sich alle Fraktionen ähnlich verhalten. Stattdessen fordert der Beitrag, das Gespräch zu suchen und die Verantwortung der Regionen ernst zu nehmen, damit der Windenergieausbau gemeinsam gelingt. Bemängelt wird außerdem, dass ein fremdes Thema in die Aktuelle Stunde eingebracht wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.