Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die Finanznot der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Fraktion stimmt einem Antrag der Regierungsfraktionen zu, weil dieser in die richtige Richtung weist, kritisiert jedoch, dass er nur die Hälfte abdeckt. Insbesondere wird die unzureichende Investitionskostenfinanzierung des Landes angeprangert, da der Investitionsstau jährlich um eine Milliarde Euro wächst und Kliniken dadurch Defizite erleiden. Deshalb fordert der Beitrag das Land auf, seiner Verantwortung nachzukommen, und bietet einen NRW-Pakt an. Zudem dient die Kita-Finanzierung als Beispiel dafür, dass das Land eigene Zuständigkeiten vernachlässigt, indem es Tarifsteigerungen nicht vollständig übernimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.