Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Angesichts von 40 Klinikinsolvenzen und Protesten von 10.000 Beschäftigten fordert die Rede einen rückwirkenden Inflationsausgleich für 2022 und 2023 sowie eine reformierte Tarifrefinanzierung, weil Tarifsteigerungen nicht vollständig refinanziert sind und die Inflation die Häuser belastet. Der Beitrag begründet, dass die Bundesregierung mit Energiehilfen unterstützt, dies aber nicht ausreicht, damit Kliniken nicht ungeplant wegbrechen. Deshalb müsse die Übergangsphase bis zur Finanzierungsreform mit Vorhaltepauschalen klug gemanagt werden. Thoms verweist auf NRW-Investitionen und Leistungsgruppen, um Qualität und Wohnortnähe zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.