Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die existenzbedrohende Finanzlage der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, weil Inflation und geplante Tarifsteigerungen die Betriebskosten stark erhöhen und der Bund seiner Verantwortung für die Betriebskostenfinanzierung nicht nachkommt. Deshalb fordert der Redner sofortige Liquiditätshilfen, damit Insolvenzen und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben verhindert werden. Kritisiert wird zudem der Entschließungsantrag der SPD, da das Land bereits hohe Investitionen und zusätzliche Mittel für Sprachkitas bereitstellt. Der Beitrag begründet, dass nur der Bund die Finanzierungslücke schließen kann, und verlangt von ihm entschlossenes Handeln, damit die Krankenhausreform überhaupt eine Chance erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.