Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrheinwestfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“) und Änderungsantrag

Zusammenfassung

René Schneider (SPD) bilanziert zum Jahrestag der Flutkatastrophe 2021 die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der wegen Zeitmangels keinen Abschlussbericht vorlegen konnte. Der Beitrag begründet die Wiedereinsetzung des Ausschusses damit, dass unausgewertetes Beweismaterial systematische Fehler bei Vorhersage, Warnung und Umgang mit Starkregen aufdecken soll. Kritisiert wird, dass die Opposition bewusst kurz gehalten werde. Deshalb fordert der Redner, in einer Enquetekommission konkrete Empfehlungen zu Wassermanagement, Hochwasserschutz und Katastrophenschutz zu erarbeiten, damit die Lehren aus der Katastrophe umgesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.