Redebeitrag

Astrid Vogelheim

Fraktion
gru
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrheinwestfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“) und Änderungsantrag

Zusammenfassung

Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Hochwasserkatastrophe betont die Rednerin die anhaltende Trauer und die Notwendigkeit der Aufarbeitung. Weil viele Fragen zum Behördenhandeln offen sind, soll ein fraktionsübergreifender Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, der klärt, wann Warnungen die Landesregierung erreichten und warum keine eigene Bevölkerungswarnung erfolgte. Ziel ist es, Lehren für besseren Hochwasser- und Katastrophenschutz zu ziehen, damit Nordrhein-Westfalen künftig besser vorbereitet ist. Kritisiert wird eine unsachliche Schuldzuweisung; gefordert wird die Fortsetzung der begonnenen Ausschussarbeit, um offene Fragen zu klären und die Aufarbeitung abzuschließen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.