Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
30. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/4

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrheinwestfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“) und Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe, damit die Aufklärung der letzten Legislaturperiode abgeschlossen und ein Abschlussbericht erstellt werden kann. Schnelle verweist auf die 49 Todesopfer und das Leid der Betroffenen, woraus sich die Pflicht zu Lehren ergebe. Zwar seien viele Fragen bereits in Vernehmungen beantwortet worden, doch fehle die Zusammenführung, weil die Zeit nicht reichte. Kritisiert wird der frühere Ausschuss als wenig sachlich, weshalb eine konstruktive, zielgerichtete Arbeit gefordert wird. Zudem verweist die Rede auf den Zukunftsvertrag der Koalition und den Zehn-Punkte-Plan zum Hochwasserschutz, die den Katastrophenschutz verbessern sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.