Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Ruhrgebiet, als Folge jahrelangen Wegschauens und offener Grenzen. Er beklagt, dass bisherige Maßnahmen nichts gebracht hätten, und verweist auf eine signifikante Steigerung der Fallzahlen. Die Politik der Nulltoleranz mit tausend Nadelstichen führe nur zu Verdrängung und Gewalteskalation. Statt einer Nadel brauche es ein scharfes Schwert. Zudem wirft er den Grünen vor, die Polizei mit Rassismusvorwürfen zu stigmatisieren. Schutz für die Bevölkerung gebe es nur von der AfD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.