Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Marc Lürbke (FDP) fordert eine entschlossene Bekämpfung der Clankriminalität, weil aktuelle Lagebilder und Vorfälle in Essen und Castrop-Rauxel die Dringlichkeit belegen. Der Redner bezweifelt die Wirksamkeit des AfD-Antrags und kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung, die sich durch Streit über Begriffsdefinitionen lähme, anstatt den Verfolgungsdruck zu erhöhen. Zudem bemängelt er, dass das Lagebild nicht öffentlich vorgestellt, sondern per E-Mail versandt wurde, was auf Koalitionskonflikte hindeute. Statt Symboldebatten fordert der Beitrag effektive Maßnahmen wie Vermögensabschöpfung und „Follow the Money“, damit der Rechtsstaat handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.