Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Umgang des Rechtsstaats mit Organisierter Kriminalität und kriminellen Vereinigungen. Dr. Julia Höller betont, dass Straftaten konsequent ermittelt und bestraft werden müssen, weil dies eine staatliche Kernaufgabe sei. Zugleich warnt die Rednerin davor, dabei Menschen zu stigmatisieren, die nicht kriminell sind. Kritisiert wird der Antrag der AfD als rassistisch, hasserfüllt und menschenverachtend, da er Stigmatisierung fördere. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung, damit kein Nährboden für Ausgrenzung entsteht und die demokratischen Fraktionen ihrer Verantwortung gerecht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.