Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den namensbasierten Ansatz in der Clanbekämpfung, weil dieser wirkungsvoll sei, obwohl eine Stigmatisierung möglich bleibe. Kritisiert wird die Untätigkeit früherer Jahre sowie die pauschale Grundsatzkritik der AfD, die von eigener Verantwortung ablenke. Betont werden Razzien, Ermittlungsarbeit der Kommissariate und Aussteigerprogramme, die gemeinsam mit Justiz und Finanzen umgesetzt würden. Der Beitrag begründet, dass man Probleme benennen müsse, um handeln zu können, und verweist auf Fortschritte seit 2017. Zudem wird klargestellt, dass Familiennamen nicht öffentlich genannt werden, sondern nur intern zur Arbeitsweise dienen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.