Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Dr. Julia Höller kritisiert, dass die demokratischen Fraktionen auf Provokationen der AfD reagieren, anstatt sachlich zu debattieren. Die Rede fordert, nicht über jedes Stöckchen zu springen, weil die menschenverachtende Erzählung der AfD durch Diskursverschiebungen bis in den hessischen Wahlkampf und das BMI vorgedrungen sei. Statt über Begriffe zu streiten, solle die Opposition eigene Anträge stellen, damit im Innenausschuss präzise über Analyseinstrumente zur Verfolgung von Straftaten gesprochen werden kann. Kritisiert wird, dass ein AfD-Antrag als Rahmen für diese Debatte dient, weshalb der Beitrag eine inhaltliche Auseinandersetzung ohne diesen Kontext verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.