Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag thematisiert die Entstehung von Clankriminalität seit den achtziger Jahren und wirft der Politik vor, durch Untätigkeit weggeschaut zu haben. Kritisiert wird, dass Warnungen vor neuen syrischen, irakischen und nigerianischen Clans ab 2018 ohne Konsequenzen blieben und auch ein Antrag aus 2021 nicht zu einer Ausweitung des Lagebildes führte. Der Beitrag begründet damit den Vorwurf des Wegschauens, weil trotz konkreter Hinweise keine angemessenen Maßnahmen ergriffen wurden. Die Rede fordert implizit eine frühzeitigere und konsequentere Reaktion der Behörden auf solche Entwicklungen, damit Clankriminalität nicht weiter anwächst und sich neue Strukturen nicht verfestigen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.