Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Ansatz, Clankriminalität über Familienverbünde zu definieren, weil die Familie häufig die Klammer für Straftaten sei, und fordert, das Lagebild fortzuschreiben, damit der Rechtsstaat genauer hinschaut. Kritisiert wird die frühere Ignoranz sowie der AfD-Vorschlag, den Verfassungsschutz einzubeziehen, da dies dem Trennungsgebot widerspreche und Clankriminelle das System ausnutzen wollten, nicht abschaffen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Lagebilds und lehnt eine Vermischung von Polizei und Geheimdienst ab. Eine Kurzintervention wirft rassistische Analysemuster vor und fordert sachliche Kriminalitätsbekämpfung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.