Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Standort Nr. 1 – Für einen Neustart in Westfalen zurück auf den Wachstumspfad bringen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der FDP in NRW und im Bund, weil diese Subventionen lediglich bündeln, aber nicht abbauen wolle. Angesichts von Rezession und Abwanderung der Industrie fordert der Redner einen wirtschaftspolitischen Neustart nach Ludwig Erhard, also soziale Marktwirtschaft, weniger Staatsausgaben und mehr Entscheidungsfreiheit für Bürger. Kritisiert wird, dass der Staat Photovoltaik, E-Autos, Biomasse und ausländische Empfänger finanziere, indem er Leistungsträger mit Steuern und Abgaben belaste. Dadurch trage die FDP Mitverantwortung für hohe Belastungen und den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, weshalb die AfD dem nicht zustimme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.