Redebeitrag

Matthias Kerkhoff

Fraktion
cdu
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Standort Nr. 1 – Für einen Neustart in Westfalen zurück auf den Wachstumspfad bringen

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der Opposition auf Anwesenheit von Ministerpräsident und Stellvertreterin, weil diese bereits am Stahlgipfel teilnehmen und der Antrag nur Aufmerksamkeit erzeugen solle, weshalb die CDU ihn ablehnt. Anschließend kritisiert der SPD-Abgeordnete Stinka, dass die Landesregierung keinen Stahlgipfel einberuft und keine aktive Wirtschaftspolitik betreibt, weshalb NRW als größtes Stahlland Europas Planungssicherheit und Fachkräfte verliere. Der Beitrag begründet die Ablehnung des FDP-Antrags als zu blumig und fordert eigene Initiativen statt Verantwortungsabschiebung nach Berlin.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.