Redebeitrag

Matthias Kerkhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/36
Standort Nr. 1 – Für einen Neustart in Westfalen zurück auf den Wachstumspfad bringen
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der Opposition auf Anwesenheit von Ministerpräsident und Stellvertreterin, weil diese bereits am Stahlgipfel teilnehmen und der Antrag nur Aufmerksamkeit erzeugen solle, weshalb die CDU ihn ablehnt. Anschließend kritisiert der SPD-Abgeordnete Stinka, dass die Landesregierung keinen Stahlgipfel einberuft und keine aktive Wirtschaftspolitik betreibt, weshalb NRW als größtes Stahlland Europas Planungssicherheit und Fachkräfte verliere. Der Beitrag begründet die Ablehnung des FDP-Antrags als zu blumig und fordert eigene Initiativen statt Verantwortungsabschiebung nach Berlin.
Kernaussagen
- Stahlgipfel
- Wirtschaftspolitik
- Fachkräfteinitiative
- Härtefallhilfen
- Transformationsfonds
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



