Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Standort Nr. 1 – Für einen Neustart in Westfalen zurück auf den Wachstumspfad bringen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den FDP-Antrag als unzusammenhängendes Sammelsurium und lehnt ihn ab, weil er unrealistische Ziele wie ein flächendeckendes Glasfasernetz bis 2025 fordere, bereits umgesetzte Maßnahmen ignoriere und ein anderes wirtschaftspolitisches Verständnis zeige. Begründet wird die Ablehnung damit, dass die Landesregierung bereits Ziele verfolge, etwa beim Glasfaser- und 5G-Ausbau, bei Erneuerbaren Energien und Geothermie. Zudem wird der Verzicht auf Rohstoffabgaben kritisiert, weil er zirkuläre Wertschöpfung behindere. Kritisiert wird auch, dass die FDP-geführte Bundesregierung eigene Ziele verfehlt habe, weshalb unrealistische Forderungen nicht unterstützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.