Redebeitrag

Dietmar Brockes

Fraktion
fdp
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Standort Nr. 1 – Für einen Neustart in Westfalen zurück auf den Wachstumspfad bringen

Zusammenfassung

Die Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen dreht sich um die Wirtschaftspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Die FDP kritisiert, dass die Regierung nicht anwesend ist und keine Initiative zeigt, weshalb der Standort in die Krise gerate. Der Redner fordert einen wirtschaftspolitischen Neustart, weil Produktion und Wirtschaftsleistung zurückgehen und Belastungen wie Bürokratie und hohe Energiekosten zunehmen. Der CDU-Abgeordnete entgegnet, dass die Regierung bereits Maßnahmen für erneuerbare Energien, Bürokratieabbau und digitale Infrastruktur ergriffen habe, damit Nordrhein-Westfalen wieder erfolgreich werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.