Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Unterbringung von Geflüchteten und der Entlastung der Kommunen, weil diese an Belastungsgrenzen stoßen und der Wohnungsmarkt ausgereizt ist. Deshalb verweist der Redner auf den Ausbau der Landeseinrichtungen, die vollständige Anrechnung auf die kommunale Aufnahmeverpflichtung sowie finanzielle Unterstützung wie Pauschalen und Sonderzahlungen. Kritisiert wird die Forderung nach 70.000 Plätzen, da deren Aufbau nur mit kommunaler Hilfe möglich sei. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit menschenwürdiger Unterbringung und einer guten Stimmung im Land, damit die Akzeptanz vor Ort erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.