Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/34
Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene
Zusammenfassung
Die Rede von Dr. Robin Korte (GRÜNE) behandelt den SPD-Antrag zur Unterstützung von Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Der Beitrag begrüßt die grundsätzliche Zielsetzung, kritisiert jedoch, dass der Antrag keine Finanzierungsquellen nennt und die Verantwortung des Bundes ausblendet. Zudem wird die wiederholte Gegenüberstellung von 85.000 Landesplätzen aus 2015 mit aktuellen Zahlen als irreführend zurückgewiesen, da damals Amtshilfe der Kommunen genutzt wurde. Positiv hervorgehoben wird die geplante Anpassung des FlüAG, wonach alle Unterbringungsplätze in Landeseinrichtungen voll auf die Quote der Kommunen angerechnet werden. Der Redner verweist auf bestehende Unterstützung wie das kommunale Integrationsmanagement und stimmt der Überweisung des Antrags zu.
Kernaussagen
- Flüchtlingsunterbringung
- FlüAG-Pauschalen
- Amtshilfe
- Landeseinrichtungen
- kommunales Integrationsmanagement
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
