Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene

Zusammenfassung

Kritisiert wird der SPD-Antrag zu Kommunen und Geflüchteten, weil er die von der SPD mitverursachten Flüchtlingswellen und die Überlastung der Kommunen nicht beim Namen nennt. Der Redner der AfD begründet die Ablehnung damit, dass die Bundesregierung Grenzkontrollen und Zurückweisungen verweigere, wodurch Turnhallen zu Notunterkünften würden und der Wohnungsmarkt belastet werde. Die Rede fordert eine Politik nach eigenem Interesse statt Selbstabschaffung und verweist auf die erschöpfte Aufnahmekapazität, die laut Umfragen zwei Drittel der Bevölkerung so sehen. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.