Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/34
Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag zu Kommunen und Geflüchteten, weil er die von der SPD mitverursachten Flüchtlingswellen und die Überlastung der Kommunen nicht beim Namen nennt. Der Redner der AfD begründet die Ablehnung damit, dass die Bundesregierung Grenzkontrollen und Zurückweisungen verweigere, wodurch Turnhallen zu Notunterkünften würden und der Wohnungsmarkt belastet werde. Die Rede fordert eine Politik nach eigenem Interesse statt Selbstabschaffung und verweist auf die erschöpfte Aufnahmekapazität, die laut Umfragen zwei Drittel der Bevölkerung so sehen. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab.
Kernaussagen
- Migrationspolitik
- Grenzkontrollen
- Kommunale Unterbringung
- Aufnahmekapazität
- Wohnungsmarkt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

