Redebeitrag

Romina Plonsker

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Einfacher Staat: Patientenschutz im

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU-Fraktion äußert sich zum Tagesordnungspunkt Patientenschutz und geht auf Einzelentscheidungen sowie Datenerhebungen ein. Weil eine Zwischenfrage aus dem Plenum den geplanten Ablauf unterbricht, weicht der Beitrag vom ursprünglichen Redekonzept ab und wird deshalb vorzeitig beendet. Die Fraktion stimmt der Überweisung des Antrags zu, behält sich aber eine abschließende Bewertung der weiteren Aspekte vor. Damit signalisiert der Beitrag grundsätzliche Zustimmung zum Verfahren, ohne eine endgültige inhaltliche Festlegung zu treffen. Die Rednerin dämpft zugleich überzogene Erwartungen, da die abschließende Prüfung noch aussteht und keine zu großen Hoffnungen gemacht werden sollten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.