Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Einfacher Staat: Patientenschutz im

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Tritschler befasst sich mit einem FDP-Antrag zur Vereinfachung der Mobilität zwischen den Gesundheitssystemen Deutschlands, Belgiens und der Niederlande. Der Redner begrüßt das Anliegen grundsätzlich, warnt jedoch vor einer Vereinheitlichung der europäischen Sozialversicherungen, weil das hohe deutsche Leistungsniveau dann zu Geldabflüssen führen könnte. Kritisiert wird, dass unterschiedliche Eigenanteile und Arztdichten eine einfache Mobilität zulasten deutscher Beitragszahler ermöglichen. Der Beitrag begründet die Überweisung in den Ausschuss mit Skepsis, lehnt volle Mobilität ab und verweist auf steigende Beiträge sowie Missbrauchsrisiken wie Ärzte-Hopping.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.