Redebeitrag

Josef Neumann

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Einfacher Staat: Patientenschutz im

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag zum Patientenschutz in Grenzregionen, weil trotz offener Grenzen und europäischer Regelungen die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Einzelfall nicht funktioniert. Neumann begründet die Notwendigkeit, dass Patientinnen und Patienten niederschwellig Zugang zu benötigten Leistungen erhalten, ohne bürokratische Hürden oder Gerichtsverfahren. Deshalb fordert der Redner eine Datenerhebung zu Fallzahlen in Belgien, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, damit im Ausschuss Lösungen für Refinanzierung und Zugang entwickelt werden können. Die Rede unterstützt die Überweisung und plädiert für konstruktive Diskussionen, damit niemand auf den Kosten sitzen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.