Redebeitrag

Romina Plonsker

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Einfacher Staat: Patientenschutz im

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU äußert sich zum Antrag zum Patientenschutz und plädiert dafür, diesen zunächst in den Ausschuss zu überweisen, weil die Notwendigkeit bislang nicht ausreichend dargelegt sei. Der Beitrag räumt ein, dass bereits bestehende Rechte und Klagemöglichkeiten existieren, und verlangt, dass die vorgebrachten Einzelfälle im Ausschuss gründlich erörtert werden. Kritisiert wird, dass der Antrag keine großen Beispiele nennt, weshalb die Fraktion die Dringlichkeit noch belegen müsse, damit gemeinsam beraten werden kann. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die abgelaufene Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.