Redebeitrag

Romina Plonsker
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/34
Einfacher Staat: Patientenschutz im
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU äußert sich zum Antrag zum Patientenschutz und plädiert dafür, diesen zunächst in den Ausschuss zu überweisen, weil die Notwendigkeit bislang nicht ausreichend dargelegt sei. Der Beitrag räumt ein, dass bereits bestehende Rechte und Klagemöglichkeiten existieren, und verlangt, dass die vorgebrachten Einzelfälle im Ausschuss gründlich erörtert werden. Kritisiert wird, dass der Antrag keine großen Beispiele nennt, weshalb die Fraktion die Dringlichkeit noch belegen müsse, damit gemeinsam beraten werden kann. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die abgelaufene Redezeit.
Kernaussagen
- Patientenschutz
- Ausschussüberweisung
- Klagemöglichkeiten
- Einzelfälle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


