Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert die Rednerin den Umgang der Regierung mit sozialen Trägern, die wegen bürokratischer Hürden und unzureichender Unterstützung trotz Stärkungspakts mit dem Rücken zur Wand stünden, weshalb die Vorwürfe der Untätigkeit zurückgewiesen werden. Der Beitrag bemängelt, dass die Regierung die Probleme der Träger nicht ernst nehme und stattdessen auf FAQ verweise, was die Lage nicht löse. Abschließend wird betont, dass ein Sondervermögen klare Verwendungszwecke erfordern müsse und die SPD alternative Finanzierungsmodelle wie einen Rettungsschirm vorschlage, damit die soziale Infrastruktur gerettet werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.