Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet den kommunalen Staerkungspakt gegen Armut mit 150 Millionen Euro, weil Kommunen am naechsten an den Menschen wirken und die Gelder nach Sozialindex zielgerichtet verteilt werden. Weitere Mittel aus dem Sondervermögen halfen bei Energiepreisen, Kitas und OePNV, damit krisenbedingte Belastungen abgefedert werden. Kritisiert wird die SPD, die damals dagegen stimmte und nun gegen das Sondervermögen klagt, obwohl sie den Pakt debattiert. Der Redner fordert, dass die Mittel 2023 unkompliziert ankommen, damit sie vor Ort wirken, und wirft der SPD vor, sich auf dem Rücken der Kommunen zu profilieren.
Kernaussagen
- Stärkungspakt Armut
- Sondervermögen
- Sozialindex
- kommunale Daseinsvorsorge
- Verfassungsklage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

