Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Sozialpolitik der Landesregierung als unzureichend, weil sie kurzfristige Programme statt nachhaltiger Lösungen verfolge und soziale Träger sowie Kommunen im Stich lasse. Teschlade fordert einen Rettungsschirm für soziale Einrichtungen, da deren Finanzierung nicht gesichert sei und sie vor dem Aus stünden. Der Beitrag begründet dies mit steigender Armut, überlasteten Tafeln und fehlender Planungssicherheit. Kritisiert wird zudem, dass der Stärkungspakt bürokratisch sei und bestehende Angebote nicht stabilisiere. Die Rednerin verlangt ehrliches Engagement für die soziale Infrastruktur, damit irreversible Schäden vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.