Redebeitrag

Jule Wenzel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt den Stärkungspakt NRW gegen Armut, der mit 150 Millionen Euro krisenbedingte Härten abfedern soll, indem er Härtefallregelungen, kommunale Fonds und soziale Infrastruktur fördert. Kritisiert wird, dass die Mittel auf 2023 begrenzt sind, weil die Opposition die Notlageerklärung und das Sondervermögen beklagt habe, wodurch Spielräume verloren gingen. Der Beitrag begründet die kurzfristige Ausrichtung mit der damaligen Verfassungsklage und wirbt dafür, dass Kommunen die Gelder abrufen und das Ministerium als Ansprechpartner agiert.
Kernaussagen
- Stärkungspakt
- Härtefallregelungen
- kommunale Verfügungsfonds
- soziale Infrastruktur
- Krisenbewältigungsgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

