Redebeitrag

Jule Wenzel

Fraktion
gru
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Stärkungspakt NRW gegen Armut, der mit 150 Millionen Euro krisenbedingte Härten abfedern soll, indem er Härtefallregelungen, kommunale Fonds und soziale Infrastruktur fördert. Kritisiert wird, dass die Mittel auf 2023 begrenzt sind, weil die Opposition die Notlageerklärung und das Sondervermögen beklagt habe, wodurch Spielräume verloren gingen. Der Beitrag begründet die kurzfristige Ausrichtung mit der damaligen Verfassungsklage und wirbt dafür, dass Kommunen die Gelder abrufen und das Ministerium als Ansprechpartner agiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.