Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkung spakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Stärkungspakt Armut der Landesregierung als unzureichend, weil die Mittel wegen komplizierter Beantragung, kurzer Fristen und des Verbots der Doppelförderung nicht bei den Bedürftigen ankommen und Kommunen wie Duisburg Gelder zurückzahlen müssen. Kapteinat bemängelt die hohe Armutsquote in NRW und wirft der Regierung vor, kein echtes Interesse an Armutsbekämpfung zu haben, da sie bei sozialen Entlastungen blockiere. Der Beitrag fordert deshalb schnellere, unbürokratische Hilfe, damit arme Menschen tatsächlich erreicht werden und das soziale Vertrauen nicht weiter sinkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.