Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete lehnt den SPD-Antrag zur Stärkung der Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen ab, weil zwischen SPD, CDU und Grünen keine echten Unterschiede bestünden und deshalb die geringe Wahlbeteiligung auf fehlende Alternativen zurückzuführen sei. Kritisiert wird, dass die etablierten Parteien mit unkritischer EU-Propaganda auf Kosten der Steuerzahler Wahlkampf machten, anstatt echte Debatten über Brüsseler Regelungswut, Steuergeld und Grenzschutz zu führen. Der Beitrag fordert, europapolitische Themen offen zu diskutieren, damit Wähler echte Optionen haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.