Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/32
Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete lehnt den SPD-Antrag zur Stärkung der Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen ab, weil zwischen SPD, CDU und Grünen keine echten Unterschiede bestünden und deshalb die geringe Wahlbeteiligung auf fehlende Alternativen zurückzuführen sei. Kritisiert wird, dass die etablierten Parteien mit unkritischer EU-Propaganda auf Kosten der Steuerzahler Wahlkampf machten, anstatt echte Debatten über Brüsseler Regelungswut, Steuergeld und Grenzschutz zu führen. Der Beitrag fordert, europapolitische Themen offen zu diskutieren, damit Wähler echte Optionen haben.
Kernaussagen
- Europawahlbeteiligung
- Europakompetenz der Kommunen
- EU-Propaganda
- Städtepartnerschaften
- Förderverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



