Redebeitrag

Inge Blask

Fraktion
spd
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

Zusammenfassung

Inge Blask fordert, die Europawahlbeteiligung und die Europafähigkeit der Kommunen in NRW zu stärken, weil Populismus und Politikverdruss zunehmen und viele Kommunen EU-Fördermittel mangels Wissen und Personal nicht ausschöpfen. Deshalb verlangt die Rede zentrale Unterstützungsstellen bei den Bezirksregierungen für die Fördermittelakquise sowie vereinfachte Verwaltungsverfahren, damit Gelder nicht liegen bleiben. Zudem soll die Zielgruppe junger Erstwählerinnen und Erstwähler stärker angesprochen werden, da das Wahlalter auf 16 Jahre sinkt und die Zahl der Wahlberechtigten steigt. Der Beitrag begründet dies mit dem Mehr an Lebensqualität durch Europa.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.