Redebeitrag

Romina Plonsker
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/32
Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken
Zusammenfassung
Die Rednerin behandelt die Stärkung der Europawahlbeteiligung und die Europafähigkeit der Kommunen in NRW. Der vorgelegte Antrag greife bekannte Forderungen aus dem Koalitionsvertrag und den europapolitischen Prioritäten der Landesregierung auf, weshalb eine Überweisung in den Ausschuss befürwortet wird. Kritisiert wird, dass die SPD den Europa-Schecks nicht zugestimmt habe, obwohl diese die europäische Idee bürgernah und bürokratiearm vermitteln könnten. Betont werden bereits geplante Maßnahmen wie EUROPE DIRECT, EU-Jugendbotschafter@school und die Förderung von Städtepartnerschaften, damit die europäische Idee in den Herzen der Menschen verankert wird.
Kernaussagen
- Europawahlbeteiligung
- Europa-Schecks
- EUROPE DIRECT
- EU-Jugendbotschafter@school
- Städtepartnerschaften
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


