Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

Zusammenfassung

Der Redebeitrag unterstützt einen Antrag zur Stärkung der Europawahlbeteiligung und der Europafähigkeit der Kommunen in NRW, weil die Europäische Union angesichts von Klimawandel, Migration und wirtschaftlicher Instabilität eine hohe Wahlbeteiligung und handlungsfähige Strukturen benötigt. Kritisiert wird die geringe Beteiligung an Europawahlen, weshalb über deren Bedeutung informiert werden müsse, damit die Menschen ihre Stimme abgeben. Zudem wird die komplizierte Förderpraxis der EU bemängelt, sodass Förderprogramme einfacher, digitaler und bürgerorientierter gestaltet werden sollen, wobei NRW entsprechende Vorschläge über den Bundesrat einbringen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.