Redebeitrag

Berivan Aymaz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/32
Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken
Zusammenfassung
Die Rede begrüßt den Antrag zur Stärkung der Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW, da eine hohe Wahlbeteiligung im Interesse aller Demokraten liegt. Aymaz betont, dass viele Vorschläge bereits von der Landesregierung umgesetzt werden, sieht aber Diskussionsbedarf bei Bürokratieabbau und Zuständigkeiten. Deshalb befürwortet die Rednerin die Überweisung in den Ausschuss, um unterschiedliche Wege zu erörtern. Kritisiert wird, dass der Antrag zwar richtige Ziele nennt, aber die Umsetzung nicht klar geregelt ist. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, junge Wähler zu erreichen und Kommunen zu stärken.
Kernaussagen
- Europawahlbeteiligung
- Europakompetenz der Kommunen
- Bürokratieabbau bei EU-Förderkonzepten
- Jugendwahlbeteiligung
- Ausschussüberweisung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


