Redebeitrag

Gönül Eğlence
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/31
Das Bund-Länder-Treffen am 10. Mai muss endlich zu einer Kehrtwende in
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD für Unsinn und begründet die Ablehnung eines Antrags, indem sie die humanitäre Verantwortung Nordrhein-Westfalens betont. Die Rednerin verweist auf die Innenministerkonferenz, die Integrationskurse, Migrationsberatung und Schutz vulnerabler Gruppen fördere, damit Geflüchtete frühzeitig teilhaben können. Kritisiert wird, dass Aufnahme eine Herausforderung sei, aber Rechte nicht eingeschränkt werden dürften. Der Beitrag begründet die Unveränderlichkeit von Asylrecht und Genfer Flüchtlingskonvention sowie die Ablehnung von Grenzkontrollen, weil Freizügigkeit ein hohes Gut sei. Daher lehnt die Fraktion den Antrag ab.
Kernaussagen
- Integrationskurse
- Migrationsberatung
- Schutz vulnerabler Gruppen
- Asylrecht
- Grenzkontrollen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
