Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Dirk Wedel nach der Ablehnungspraxis bei Langzeitarbeitskonten, nachdem der Minister zuvor über stattgegebene Anträge informiert hatte. Der Redner fragt gezielt nach Fällen, in denen Anträge aus dienstlichen Gründen abgelehnt wurden, damit die Gründe für Ablehnungen transparent werden. Der Innenminister antwortet unter Vorbehalt, dass ihm zumindest kein abgelehnter Antrag bekannt sei. Weil keine konkreten Fälle benannt werden, bleibt die Frage nach den dienstlichen Ablehnungsgründen offen. Die Auskunft beschränkt sich darauf, dass keine Ablehnungen bekannt sind, sodass die gewünschte Aufklärung ausbleibt und die Fragestellung unbeantwortet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.