Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
29. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/3

Gesetz betreffend die Mitgliedschaft Gesetzentwurf Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner der AfD befürwortet den Gesetzentwurf zur Mitgliedschaft, weil er getrennte Tarifverhandlungen für Universitätskliniken ermöglicht, da deren Nacht- und Zusatzbelastungen im Flächentarif nicht abgebildet werden. Kritisiert wird die Ablehnung durch andere Fraktionen, die nach Ansicht des Beitrags zu stark auf Parteizugehörigkeit statt auf Sachargumente achtet. Der Redner verweist auf eine Studie, wonach bessere Arbeitsbedingungen viele Pflegekräfte zurückgewinnen könnten, und erhofft sich durch öffentliche Häuser einen Druck auf private Kliniken, ähnlich gute Bedingungen zu schaffen, weshalb Zustimmung erfolgt. Zudem wird betont, dass die Politik über öffentliche Trägerschaften Einfluss nehmen kann, indem sie bessere Arbeitsbedingungen schafft und so mittelfristig die Versorgung entlastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.