Redebeitrag

Christina Weng

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/3

Gesetz betreffend die Mitgliedschaft Gesetzentwurf Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die angespannte Versorgungslage in den sechs Unikliniken und den dringend benötigten Entlastungstarifvertrag. Christina Weng begründet die Zustimmung zur Gesetzesänderung damit, dass der Austritt aus dem Arbeitgeberverband den Weg für Tarifverhandlungen freimacht, obwohl dieser Schritt für Sozialpartnerschaften keine Wunschlösung ist. Kritisiert wird, dass die Beschäftigten nach Ablauf des Ultimatums von 100 Tagen vergeblich auf die versprochene Unterstützung der Landesregierung gewartet haben. Der Beitrag fordert nachhaltige Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und wirbt für einen Antrag zur Refinanzierung des Tarifvertrags, wobei über das Wie ab morgen zu sprechen sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.