Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Der Korruption in der Ukraine entgegenwirken – Nordrhein-Westfalen unterstützt Lwiw als Modellstadt der Ukraine
Zusammenfassung
Der Redner der FDP kritisiert den Antrag der AfD zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine als wenig hilfreich für die Ukrainer und weist den Vorwurf der Angriffe unter der Gürtellinie zurück, da diese vielmehr von der AfD selbst ausgingen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag nicht durchdacht sei und die AfD keinen Überblick über die Lage habe, was auch der Austausch mit Dr. Blex zeige. Stattdessen sucht die FDP das Gespräch für durchdachte Pläne. Deshalb wird die Zustimmung verweigert, um keine unzureichenden Maßnahmen zu unterstützen.
Kernaussagen
- Korruptionsbekämpfung
- Ukraine
- Lwiw
- Modellstadt
- Nordrhein-Westfalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
