Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Der Korruption in der Ukraine entgegenwirken – Nordrhein-Westfalen unterstützt Lwiw als Modellstadt der Ukraine

Zusammenfassung

Der Redner der FDP kritisiert den Antrag der AfD zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine als wenig hilfreich für die Ukrainer und weist den Vorwurf der Angriffe unter der Gürtellinie zurück, da diese vielmehr von der AfD selbst ausgingen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag nicht durchdacht sei und die AfD keinen Überblick über die Lage habe, was auch der Austausch mit Dr. Blex zeige. Stattdessen sucht die FDP das Gespräch für durchdachte Pläne. Deshalb wird die Zustimmung verweigert, um keine unzureichenden Maßnahmen zu unterstützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.