Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der nordrhein-westfälischen Landesregierung für das Desaster um die Talbrücke Rah mede, den Brückeninfrastrukturstau in Nordrhein- Westfalen und zum Umgang der Landesregierung mit Nachfragen des Parlaments und der Bevölkerung zu diesen Themen (PUA Brückendesaster und Infrastrukturstau) und Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner lehnt den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke ab, weil die Koalition den Fokus auf aktuelle Entlastungen für die betroffene Region legt und ein Rückblick politische Spielchen begünstige. Stattdessen fordert der Beitrag mehr Weitsicht bei der Infrastruktur, da über Jahrzehnte der Neubau priorisiert und der Erhalt vernachlässigt wurde. Kritisiert wird zudem der Untersuchungszeitraum ab 2017, der die Verantwortung einseitig verschiebe, indem frühere Missstände ausgeblendet würden. Der Redner plädiert für eine sachliche Aufarbeitung, die auch frühere Jahre einbezieht, damit die eigentlichen Ursachen erkannt werden.
Kernaussagen
- Rahmedetalbrücke
- Untersuchungsausschuss
- Infrastruktur
- Brückensanierung
- Untersuchungszeitraum
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



