Redebeitrag

Markus Wagner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III („PUA Brückendesaster und Infrastrukturstau“) und Wahl des Vorsitzes und GRÜNEN
Zusammenfassung
Markus Wagner von der AfD erklärt in der nur zu Protokoll gegebenen Rede die Zustimmung zu den namentlichen Abstimmungen über die Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in das Kontrollgremium nach dem Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen. Der Redner grüßt Forscher, Journalisten und Bürger, die später die Archive einsehen werden, weil die schriftliche Fixierung die Nachvollziehbarkeit sichern soll. Die Abstimmungsergebnisse lauten 9 Ja-Stimmen, 149 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen für das Mitglied sowie 9 Ja-Stimmen, 145 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen für das stellvertretende Mitglied. Eine inhaltliche Begründung erfolgt nicht, da die Zustimmung knapp bekundet wird.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Kontrollgremium
- namentliche Abstimmung
- Wahl von Mitgliedern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


