Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
NRW ist keine Räterepublik: „Bürgerräte“ und andere demokratisch nicht legitimierte Beteiligungsgremien auf Eis legen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Antrag, Bürgerräte und andere nicht legitimierte Beteiligungsgremien auf Eis zu legen. Der Redner der SPD widerspricht der antragstellenden Fraktion deutlich, weil diese demokratiestärkende Instrumente wie Partizipation und Selbstwirksamkeit nicht verstehen wolle. Kritisiert wird, dass die Antragsteller solche Beteiligungsformen ablehnen und damit als Feinde der Demokratie auftreten. Der Redner erinnert an die historische Gefahr des Demokratieverlusts vor 90 Jahren und betont, dass sich dies nicht wiederholen dürfe. Deshalb wirbt der Beitrag dafür, demokratiefördernde Beteiligung nicht zu blockieren, sondern zu unterstützen.
Kernaussagen
- Bürgerräte
- Partizipation
- Demokratiestärkung
- Selbstwirksamkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

