Redebeitrag

Antje Grothus

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

NRW ist keine Räterepublik: „Bürgerräte“ und andere demokratisch nicht legitimierte Beteiligungsgremien auf Eis legen

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt Bürgerräte als Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie, weil die Wahlbeteiligung niedrig ist und sich viele Menschen entfremdet fühlen. Deshalb sollen in Nordrhein-Westfalen zwei Bürgerräte erprobt werden, damit lokale Expertise einfließt und festgefahrene Diskurse überwunden werden. Indem Bürgerräte transparent Empfehlungen erarbeiten, fördern sie Teilhabe und wirken Politikverdrossenheit entgegen. Kritisiert wird, dass Beteiligung oft erst nach Planungen erfolgt. Der Beitrag begründet die Überweisung an den Hauptausschuss und betont, dass Demokratie ständig gelebt werden muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.